Allgemeine Geschäftsbedingungen für DentalCall AI

1. Anbieter von DentalCall AI ist:

Nikola Popovic
handelnd unter EcoTrend Emporium
Auf dem Damm 112
47137 Duisburg
Deutschland

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Nutzung von DentalCall AI.

3. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, insbesondere Zahnarztpraxen, medizinische Versorgungszentren und vergleichbare selbstständig oder gewerblich tätige Einrichtungen.

4. Ein Vertrag mit Verbrauchern wird nicht angeboten.

5. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

1. DentalCall AI ist eine internetbasierte Softwarelösung zur Unterstützung bei der Annahme, Strukturierung und Bearbeitung von Telefonanfragen.

2. Je nach gebuchtem Leistungsumfang kann die Software insbesondere:

• eingehende Anrufe technisch entgegennehmen,
• Neu- und Bestandspatienten unterscheiden,
• Namen, Telefonnummern, Geburtsdaten und Anliegen erfassen,
• Telefonnummern und Geburtsdaten bestätigen lassen,
• Rückrufinformationen erstellen,
• Anliegen kategorisieren,
• eine unverbindliche organisatorische Priorität erzeugen,
• Zusammenfassungen bereitstellen,
• und Anfragen in einem Dashboard darstellen.

3. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung, dem Angebot, der Bestellübersicht und dem gewählten Tarif.

4. DentalCall AI ist keine Zahnarztpraxis, kein Notrufdienst und kein Ersatz für medizinisches Fachpersonal.

5. Die Software gibt keine Diagnose, keine medizinische Beratung und keine Behandlungsempfehlung.

6. Ergebnisse, Kategorien, Transkriptionen und Priorisierungen können technisch fehlerhaft sein. Der Kunde muss alle medizinisch oder organisatorisch relevanten Angaben eigenständig prüfen.

1. Ein Vertrag kann insbesondere zustande kommen durch:

• Annahme eines individuellen Angebots,
• Abschluss über einen Online-Bestellprozess,
• schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung,
• oder Freischaltung eines kostenpflichtigen Zugangs nach ausdrücklicher Bestellung.

2. Angaben auf der Website stellen grundsätzlich eine Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebots dar, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindliches Angebot bezeichnet sind.

3. Der Kunde bestätigt beim Vertragsschluss, als Unternehmer zu handeln.

1. Der Anbieter kann Zahnarztpraxen eine kostenlose Testphase von 14 Tagen anbieten.

2. Für die Testphase ist keine Kreditkarte erforderlich.

3. Die Testphase beginnt mit der Freischaltung des Zugangs oder dem individuell vereinbarten Startdatum.

4. Die Testphase endet nach 14 Tagen automatisch.

5. Die Testphase wird nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement umgewandelt.

6. Nach Ablauf wird der Zugang zu den produktiven Funktionen deaktiviert, sofern kein kostenpflichtiger Vertrag abgeschlossen wurde.

7. Der Kunde muss ausdrücklich einen kostenpflichtigen Tarif wählen, um DentalCall AI nach der Testphase weiter zu nutzen.

8. Der Anbieter kann Testzugänge bei Missbrauch, Sicherheitsrisiken, rechtswidriger Nutzung oder mehrfacher Beantragung durch dieselbe Praxis einschränken oder beenden.

1. Es werden grundsätzlich folgende Tarife angeboten:

Monatlich flexibler Tarif

299,00 Euro netto pro Monat zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Der Tarif ist monatlich kündbar.

Jahrestarif mit monatlicher Zahlung

199,00 Euro netto pro Monat zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Der Jahrestarif hat eine feste Mindestvertragslaufzeit von zwölf Monaten. Die Zahlung erfolgt in zwölf monatlichen Raten von jeweils 199,00 Euro netto. Der Gesamtpreis der ersten zwölf Monate beträgt damit 2.388,00 Euro netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

2. Beim Jahrestarif ist eine ordentliche Kündigung während der laufenden zwölfmonatigen Mindestlaufzeit ausgeschlossen.

3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

4. Der genaue Leistungsumfang, enthaltene Rufnummern, Nutzungsvolumina und gegebenenfalls zusätzlich berechenbare Leistungen müssen vor der Bestellung in der Leistungsbeschreibung oder Bestellübersicht transparent angegeben werden.

5. Zusatzkosten dürfen nur berechnet werden, wenn sie vor ihrer Entstehung vereinbart oder transparent angekündigt wurden.

1. Wiederkehrende Entgelte werden monatlich im Voraus fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.

2. Die Zahlungsabwicklung kann über Stripe erfolgen.

3. Der Kunde ermächtigt den eingesetzten Zahlungsdienstleister, die vereinbarten wiederkehrenden Beträge über die gewählte Zahlungsart einzuziehen.

4. Rechnungen können elektronisch bereitgestellt werden.

5. Schlägt eine Zahlung fehl, kann der Anbieter den Kunden zur Aktualisierung der Zahlungsmethode auffordern.

6. Nach angemessener Mahnung und fortbestehendem Zahlungsverzug kann der Zugang vorübergehend eingeschränkt werden. Die Zahlungspflicht bleibt bestehen.

7. Der Anbieter darf Leistungen nicht ohne vorherige Information sperren, sofern keine akute Sicherheitsgefahr, missbräuchliche Nutzung oder gesetzliche Verpflichtung besteht.

1. Monatlicher Tarif: Der Vertrag läuft jeweils für einen Monat und verlängert sich um einen weiteren Monat, wenn er nicht zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode gekündigt wird.

2. Jahrestarif: Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten. Er verlängert sich nach Ablauf automatisch um weitere zwölf Monate, wenn er nicht spätestens einen Monat vor Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.

3. Die Kündigung kann mindestens in Textform, über eine vorgesehene Kontofunktion oder per E-Mail erfolgen.

4. Entscheidend ist der rechtzeitige Zugang der Kündigung.

5. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt bestehen.

6. Nach Vertragsende wird der Zugang deaktiviert. Der Kunde erhält nach Maßgabe des Vertrags eine angemessene Möglichkeit, erforderliche Daten zu exportieren, soweit keine sofortige Löschung verlangt wird oder gesetzliche Gründe entgegenstehen.

1. Der Kunde stellt alle Informationen bereit, die zur Einrichtung erforderlich sind, insbesondere:

• Praxisname
• Kontaktdaten
• Öffnungszeiten
• Begrüßungstext
• Notfallhinweise
• berechtigte Benutzer
• Rufumleitungsinformationen
• und gegebenenfalls vorhandene Telefonieinformationen.

2. Der Kunde ist für die Einrichtung seiner Rufumleitung bei seinem Telefonanbieter verantwortlich, soweit keine andere Vereinbarung getroffen wurde.

3. Der Kunde muss Informationen, Öffnungszeiten, Notfallhinweise und Benutzerberechtigungen aktuell halten.

4. Zugangsdaten dürfen nur berechtigten Personen zugänglich gemacht werden.

5. Der Kunde informiert den Anbieter unverzüglich über vermutete Sicherheitsvorfälle oder unberechtigte Zugriffe.

1. Für den Betrieb können Rufnummern eines Telekommunikationsanbieters verwendet werden.

2. Die Verfügbarkeit bestimmter Rufnummern, Vorwahlen und Funktionen hängt vom Telekommunikationsanbieter sowie von regulatorischen Anforderungen ab.

3. Die Praxis leitet ihre bestehende Praxisnummer nach eigener Entscheidung auf die zugewiesene technische Nummer weiter.

4. Patienten sollen weiterhin die bekannte Praxisnummer verwenden.

5. Ein Anspruch auf eine bestimmte technische Rufnummer oder deren dauerhafte Portierung besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

6. Kosten und Nutzungsgrenzen müssen in der jeweiligen Leistungsbeschreibung transparent dargestellt werden.

1. Der Anbieter bemüht sich um eine zuverlässige Verfügbarkeit.

2. Eine ununterbrochene oder vollständig fehlerfreie Verfügbarkeit wird nicht zugesichert, sofern kein gesondertes Service-Level-Agreement geschlossen wurde.

3. Einschränkungen können insbesondere entstehen durch:

• Wartungsarbeiten
• Internet- oder Stromausfälle
• Telekommunikationsstörungen
• Störungen externer Dienstleister
• Sicherheitsmaßnahmen
• höhere Gewalt
• oder notwendige technische Änderungen.

4. Planbare Wartungsarbeiten sollen nach Möglichkeit mit angemessener Vorankündigung erfolgen.

5. Der Anbieter darf vorübergehende Schutzmaßnahmen treffen, wenn dies zur Abwehr einer konkreten Sicherheitsgefahr erforderlich ist.

1. DentalCall AI dient ausschließlich als organisatorische Assistenz.

2. Die Software darf nicht als alleinige Grundlage für Diagnosen, Behandlungen, Terminentscheidungen oder medizinische Notfallentscheidungen verwendet werden.

3. Die Praxis bleibt für die medizinische Beurteilung, Organisation und Behandlung verantwortlich.

4. Der Kunde muss sicherstellen, dass dringende und medizinisch relevante Angaben zeitnah durch geeignetes Praxispersonal geprüft werden.

5. Eine von der Software erzeugte Priorität ist unverbindlich und kann fehlerhaft sein.

1. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

2. Der Kunde bleibt grundsätzlich Verantwortlicher für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung seiner Patienten- und Praxisdaten.

3. Der Kunde ist insbesondere verantwortlich für:

• die erforderlichen Patienteninformationen,
• die Festlegung der Rechtsgrundlagen,
• die Rechtmäßigkeit der Weisungen,
• die Einhaltung berufsrechtlicher Pflichten,
• und die Bearbeitung von Betroffenenrechten.

4. Der Anbieter verarbeitet Patientendaten ausschließlich im Rahmen des Vertrags, des AVV und dokumentierter Weisungen.

5. Standardmäßig werden vollständige Audiodateien nicht gespeichert.

6. Strukturierte Anrufdaten werden standardmäßig nach 90 Tagen gelöscht, sofern keine rechtmäßige abweichende Weisung besteht.

1. Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich.

2. Der Anbieter verpflichtet Personen mit möglichem Zugang zu Patientendaten auf Vertraulichkeit.

3. Der Anbieter berücksichtigt die besondere Vertraulichkeit von Patientendaten und die berufsrechtliche Schweigepflicht der Zahnarztpraxis.

4. Eine Offenlegung erfolgt nur, soweit sie zur Vertragserfüllung erforderlich, gesetzlich vorgeschrieben oder ausdrücklich gestattet ist.

1. Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht, DentalCall AI im vereinbarten Umfang zu nutzen.

2. Der Kunde darf die Software nicht:

• kopieren,
• weiterverkaufen,
• vermieten,
• technisch umgehen,
• rückentwickeln, soweit dies nicht zwingend gesetzlich erlaubt ist,
• oder Dritten außerhalb der eigenen Praxis ohne Zustimmung zugänglich machen.

3. Rechte an der Software, Gestaltung, Marke, Dokumentation und Weiterentwicklung verbleiben beim Anbieter oder jeweiligen Rechteinhaber.

4. Die vom Kunden eingegebenen Praxis- und Patientendaten bleiben dem Kunden beziehungsweise den jeweiligen Betroffenen zugeordnet.

1. Der Kunde meldet nachvollziehbare Fehler möglichst unverzüglich.

2. Der Anbieter wird reproduzierbare Fehler innerhalb angemessener Zeit untersuchen und nach technischer Möglichkeit beheben.

3. Der Kunde muss bei der Fehleranalyse angemessen mitwirken.

4. Kein Mangel liegt insbesondere vor, wenn eine Störung überwiegend verursacht wurde durch:

• fehlerhafte Rufumleitung,
• unrichtige Kundeneinstellungen,
• nicht unterstützte Systeme,
• Störungen eines externen Telekommunikationsanbieters,
• oder eigenmächtige technische Veränderungen des Kunden.

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt:

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
• bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
• bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
• aus einer ausdrücklich übernommenen Garantie,
• sowie nach zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften.

2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

4. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

5. Der Anbieter haftet nicht für medizinische Entscheidungen des Kunden oder dafür, dass vom Anrufer falsche, unvollständige oder missverständliche Angaben gemacht werden.

6. Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten von Beschäftigten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

1. Der Anbieter darf die Software weiterentwickeln, sofern der wesentliche Vertragszweck nicht unangemessen beeinträchtigt wird.

2. Wesentliche nachteilige Änderungen werden mit angemessener Frist angekündigt.

3. Preisänderungen für laufende Verträge werden grundsätzlich erst zum Beginn einer neuen Vertragsperiode wirksam.

4. Bei einer Preisänderung für eine bevorstehende Verlängerung wird der Kunde so rechtzeitig informiert, dass er den Vertrag noch fristgerecht kündigen kann.

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Soweit gesetzlich zulässig und der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand Duisburg.

3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sollen in Textform erfolgen, soweit keine strengere gesetzliche Form vorgeschrieben ist.

4. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.